Neuigkeiten
21.06.2018 | Pressemitteilung
Gastfamilien für europäische Austauschschüler/innen in Brandenburg gesucht
Potsdam/Bonn, 21. Juni 2018 – Europa ist durch die Europäische Union vereint – und weist eine unglaublich vielfältige kulturelle Landschaft auf. Als Gastfamilie für eine Schülerin oder einen Schüler aus dem europäischen Ausland können Familien diese Vielfalt entdecken. Dr. Christian Ehler, Abgeordneter des Europäischen Parlaments, unterstützt die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. dabei, Gastfamilien in seinem Wahlkreis ab September zu finden. Ehler sagt: „Andere reden nur von Europa – Gastfamilien leben Europa. Durch ihre Gastfreundschaft füllen Gastfamilien die europäische Idee des friedlichen Miteinanders mit Leben. Sie bieten einem jungen Menschen damit eine einmalige Chance – und werden selbst um eine unvergessliche Erfahrung reicher.“

20.06.2018
Dierk Homeyer: Digitalisierung ist kein Fall für einen Frühstücksdirektor aus Berlin

Im heutigen Wirtschaftsausschuss wurde darüber diskutiert, welche Folgen für die Digitalisierung der Personalaustausch in der Staatskanzlei haben wird. Dabei kam zutage, dass der abgelöste Chef der Staatskanzlei die Zuständigkeit zwar in sein neues Amt nach Berlin mitnimmt, sein Personal aber nicht mitnimmt.

20.06.2018
MAZ (Quelle: maz-online.de)
Die Einigung in den Verhandlungen über die künftige Finanzausstattung der Kommunen, über die die MAZ am Dienstag zuerst berichtet hatte, löste unterschiedliche Reaktionen aus. Im Landtag begrüßten die Fraktionen von SPD und Linke wie erwartet den erzielten Durchbruch. Die Opposition äußerte sich zurückhaltend. [...]

Die Kommunen sollen danach deutlich mehr Geld aus den Steuereinnahmen des Landes erhalten als bislang vorgesehen. Ihr Anteil solle in drei Schritten von derzeit 20,0 Prozent auf 22,4 Prozent im Jahr 2021 steigen. Die sogenannte Verbundmasse steigt damit auf Basis der aktuellen positiven Steuererwartungen von gut 1,9 Milliarden Euro auf 2,3 Milliarden Euro. [...]

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Steeven Bretz, kritisierte, dass Rot-Rot der bisherigen Systematik in den Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen treu bleibe. Man hätte sich gewünscht, dass neue Ansätze diskutiert würden. So handele es sich um ein „schlichtes Weiter-So“.

-> Hier können Sie den gesamten Artikel lesen

-> Weitere Presseberichterstattung finden Sie in den Online-Ausgaben von MOZ und neues deutschland.
Quelle: Steeven Bretz MdL  

20.06.2018 | Pressemitteilung
Dr. Christian Ehler MdEP begrüßt das heutige Abstimmungsergebnis zur Urheberrichtlinie und plädiert für einen fairen Ausgleich aller Interessen
„Wenn Autoren, Journalisten, Designer, Fotografen, Künstler, kurzum: all diejenigen, die unsere kulturelle Vielfalt in Europa mit Leben füllen und bereichern, von ihrer Arbeit nicht mehr leben können, weil Online-Plattformen, die von deren Kreativität wirtschaftlich profitieren, nicht bereit sind, die Urheber angemessen zu beteiligen, dann ist etwas ganz gehörig in Schieflage. Dem galt es entgegenzuwirken. Das haben wir jetzt getan“, kommentierte Dr. Christian Ehler MdEP (CDU/EVP) das Ergebnis der heutigen Abstimmung im JURI-Ausschuss.

16.06.2018
Am heutigen Tag sind unsere Gedanken bei Helmut Kohl, unserem Kanzler der Einheit, Ehrenbürger Europas und langjährigen Parteivorsitzenden.

15.06.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
- Bundestag beschließt Musterfeststellungsklage
- Unterstützungsangebot "MitArbeit" vorgestellt.
- Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
die Fußballweltmeisterschaft in Russland hat begonnen und Deutschland ist im Fußball-Fieber. Die deutsche Nationalmannschaft startet am Sonntag in das Turnier. Wir wünschen dem Team von Joachim Löw viel Erfolg.

14.06.2018
Ingo Senftleben: Woidkes Problem ist nicht das falsche Personal, sondern seine schlechte Politik

Ministerpräsident Woidke wechselt schon wieder das Personal in seiner Staatskanzlei aus. Der bisherige Chef der Staatskanzlei, Thomas Kralinski, wird in die Landesvertretung nach Berlin versetzt und durch Martin Gorholt ersetzt.

12.06.2018
Europäisches Parlament stimmt über die Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge ab
Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über die Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge erklärte der brandenburgische CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Angesichts der Tatsache, dass im Jahr 2014 25 % der straßenverkehrsbedingten CO2-Emissionen – und damit 5 % des gesamten CO2-Ausstoßes in der Europäischen Union – durch schwere Nutzfahrzeuge verursacht wurden, muss auch im Verkehrswesen ein wesentlicher Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen bis 2030 geleistet werden. Die Erderwärmung ist ein reales Problem, das nur mithilfe entschlossener und ehrgeiziger Entscheidungen bewältigt werden kann.“

11.06.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Gemeinden in Brandenburg unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Die pdf-Datei ist wie immer am Ende vefügbar. Viel Spaß beim Lesen!

08.06.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,

vom 11. bis 14. Juni treffen sich die Mitglieder des Europäischen Parlaments in Straßburg. Wenn Sie lesen möchten, worüber in diesen Tagen auf europäischer Ebene gesprochen wird, finden Sie hier die Zusammenstellung der Schwerpunkte der Plenartagung.

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